Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Vertragsbedingungen für Kaufverträge
zwischen
mocaa
(Inhaberin Mona Ackermann)
Kapellenweg 20
97204 Höchberg
(im Folgenden „Verkäufer“)
und
den in § 1 (2) dieser Vertragsbedingungen genannten Personen
(im Folgenden „Käufer“)
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zur Lieferung von Waren aus dem Online-Shop des Verkäufers, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Soweit nicht Abweichendes vereinbart wurde, gelten diese AGB entsprechend auch für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen.
(2) Der Käufer ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Alle zwischen dem Käufer und dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Eingangsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(4) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen, sowie auf unserer Homepage enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und Beschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots durch den Käufer dar (invitatio ad offerendum).
(2) Das Vertragsangebot kann der Käufer über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Auswahl- und Bestellprozess im Online-Shop durch den Käufer durchlaufen wurde, gibt der Käufer durch Klicken des den Bestellvorgangs abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Kaufvertragsangebot, über die im Warenkorb befindlichen Produkte, ab. Durch Abgabe des Vertragsangebotes an den Verkäufer, erkennt der Käufer ausdrücklich die AGB des Verkäufers an.
(3) Die Bestätigung per E-Mail über den Eingang der Bestellung durch den Verkäufer stellt keine Annahmeerklärung dar. Der Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail.
(4) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Vertragsangebots durch den Käufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Käufer nicht mehr an sein Vertragsangebot gebunden ist.
(5) Der Käufer hat im Rahmen des Bestellvorgangs über den Online-Shop vor der Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots die Möglichkeit etwaige Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der dargestellten Informationen zu erkennen und zu korrigieren. Die Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Adressdaten, gewünschte(r) Artikel und Stückzahlen) kann der Käufer korrigieren, indem beim jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ geklickt wird. Falls der Bestellprozess komplett abgebrochen werden soll, kann der Käufer auch einfach das Browser-Fenster schließen.
(6) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und/oder gebuchten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung, werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Hat der Käufer vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Käufer über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme werden in der Regel automatisiert per E-Mail vorgenommen. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig und empfangsbereit ist, sodass E-Mails zugestellt werden können. Der SPAM-Ordner sollte vom Käufer regelmäßig überprüft werden.
(8) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise auf der Website des Verkäufers sind Gesamtpreise zzgl. der Versandkosten. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung im Warenkorb aufgelistet.
(2) Geliefert wird nach Deutschland innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferzeit. Werden mehrere Artikel bestellt, so ist die jeweils längste Lieferzeit maßgeblich.
(3) Zusätzlich zum Warenwert fallen € 4,95 Versandkosten an. Darin nicht enthalten sind die Kosten einer Rücksendung durch den Käufer im Falle eines Widerrufes gemäß der unten stehenden Widerrufsbelehrung.
(4) Ab einem Warenwert von über €100,00 fallen keine Versandkosten an.
(5) Der Verkäufer ist zu Teilleistungen und vorzeitigen Lieferungen im Rahmen des für den Käufer Zumutbaren berechtigt.
(6) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, Vorkasse oder als "Sofortüberweisung". Weitere Zahlungsmethoden sind "PayPal", "ShopPay" und "GooglePay". Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung bzw. der Ware zu zahlen.
(7) Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt (z.B. PayPal) gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
(8) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers. Gerät der Käufer in Verzug, so hat er unbeschadet weiterer Ansprüche seitens des Verkäufers (z.B. Zinsen, Rückbuchungsgebühren) zusätzlich eine pauschale Mahn- und Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 5,00 zu zahlen. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass der Aufwand nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist. Erfolgt keine Abnahme der Ware bzw. die Bezahlung nicht innerhalb von 7 Tagen nach Zugang von Rechnung bzw. Ware, macht der Verkäufer von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch und der Auftrag wird storniert. Weitergehende Ansprüche wg. Nichterfüllung o.ä. bleiben hiervon unberührt.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die bestellte Ware wird vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit in der angegebenen Lieferzeit geliefert. Die von dem Verkäufer angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Vorauszahlung des Kaufpreises (Eingang des vom Käufer geschuldeten Rechnungsbetrages beim Verkäufer). Sofern die jeweilige Ware im Lager des Verkäufers verfügbar ist, wird die Ware binnen 5 Werktagen versandt. Sollte die Lieferfrist — oder, eine aufgrund von höherer Gewalt oder anderer Gründe, die von dem Verkäufer nicht zu vertreten sind (z.B. Terminverschiebungen von Lieferanten trotz ausreichender Vorratshaltung durch den Verkäufer), gesetzte Nachfrist — für den Käufer nicht zumutbar sein, kann er unverzüglich nach Kenntnisnahme durch Erklärung in Textform (Telefax, Brief oder Email) vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Rechte des Käufers bleiben unberührt.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts auf Lager und diese auch nicht mehr produzierbar, so teilt der Verkäufer dem Käufer dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Etwaige erbrachte Leistungen werden unverzüglich erstattet.
(3) Ist das vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht auf Lager oder besteht die Möglichkeit dieses nach zu produzieren, teilt der Verkäufer dem Käufer dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit und schlägt zugleich einen möglichen Versandtermin vor. Dieser ist wiederum vom Käufer zu bestätigen. Bei einer Versandverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Käufers (siehe § 9 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Soweit der Vertrag aus den o.g. Gründen nicht zustande kommt oder aufgehoben wird, werden bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstattet.
§ 5 Sachmängelgewährleistung und Garantie
(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Ist der Käufer Unternehmer, so verjähren dessen Ansprüche aus gesetzlicher Mängelhaftung innerhalb eines Jahres ab Gefahrübergang.
(2) Der Käufer wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem jeweiligen Transportunternehmen zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Dies hat jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 6 Haftung
(1) Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(2) Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(3) Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Einlösung von Rabatten
(1) Rabatte in Form von Gutscheincodes, die vom Verkäufer im Rahmen von zeitlich begrenzten Werbeaktionen unentgeltlich an Käufer ausgegeben werden (im folgenden "Rabattcodes"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
(2) Rabattcodes können nur von Käufern, welche Verbraucher sind (siehe § 1 (2) dieser AGB) eingelöst werden. im Rahmen einer Bestellung kann immer nur ein Rabattcode eingelöst werden. Das Einlösen der Rabattcodes erfolgt im Rahmen des Bestellvorgangs im Online-Shop. Nachträglich können Rabattcodes nicht eingelöst werden.
(3) Einzelne Waren können vom Einlösen der Rabattcodes ausgeschlossen werden. Dies ergibt sich aus dem Inhalt des Rabattcodes.
(4) Übersteigt der Wert des Rabattcodes den Warenwert der Bestellung, wird ein etwaiges Restguthaben vom Verkäufer nicht erstattet, in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
(5) Unterschreitet der Wert des Rabatcodes den Warenwert der Bestellung, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
(6) Im Falle, dass der Käufer die Ware, welche er mit dem Rabattcode ganz oder teilweise bazahlt hat, im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt, wird der gewährte Rabatt nicht erstattet.
§ 8 Einlösung von Gutscheinen
(1) Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden (z.B. Geschenkgutscheine), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, es sei denn, dass sich aus dem Inhalt des Gutscheines etwas anderes ergibt.
(2) Gutscheine und etwaige Restguthaben sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Kaufs einlösbar. Restguthaben werden innerhalb dieses Zeitraumes gutgeschrieben.
(3) Etwaiges Guthaben aus Gutscheinen werden weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
(4) Es können pro Bestellung mehrere Gutscheine eingelöst werden. Das Einlösen von Gutscheinen erfolgt im Rahmen des Bestellvorgangs im
Online-Shop. Nachträglich können Gutscheine nicht eingelöst werden.
(5) Gutscheine können nur zum Kauf von Waren und nicht zum Kauf von weiteren Gutscheinen eingelöst werden.
(6) Unterschreitet der Wert des Gutscheins den Warenwert der Bestellung,
kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom
Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
(7) Gutscheine sind übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten.
§ 9 Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück. Zudem liegt jeder Lieferung durch mocaa ein ausgedrucktes Wiederrufformular / Rücksendeschein bei, welchen Sie der Rücksendung ausgefüllt und unterschrieben beilegen können. Bitte beachten Sie die oben genannten Fristen.
An:
mocaa
(Inhaberin Mona Ackermann)
Kappellenweg 20
97204 Höchberg
Deutschland
- alternativ -
eMail: info@mocaa.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Bestellnummer:
Name des Käufers:
Anschrift des Käufers:
Datum & Unterschrift:
(*) Unzutreffendes bitte streichen
§ 10 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 11 Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers. Hat der Käufer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Käufers anzurufen.
§ 12 Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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